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Liebe Kyffhäuser,

 

seit dem 24. Februar herrscht Krieg in Europa. Keine 1.500 Kilometer von uns entfernt werden Wohnhäuser, in denen sich lediglich Familien, Frauen und Kinder aufhalten, brutal mit Raketen angegriffen und zerstört, Atomkraftwerke bombardiert und Zivilisten erschossen. Eine Tatsache, die viele schockiert und Deutschland, die Europäische Union sowie die Nato mit einer harten, jedoch langen verdrängten Realität konfrontiert: Friede ist keine Selbstverständlichkeit und ein zum Äußersten bereiter Diktator und Aggressor lässt sich nur durch eigene Stärke aufhalten.

 

Auch das Merkel'sche Prinzip des „Wandels durch Handel" ist im Fall Russlands gescheitert. Russische und weißrussische Truppen sowie tschetschenische Terrorbanden marschieren unter fadenscheinigsten Gründen in ein souveränes Nachbarland ein, um eine demokratisch gewählte Regierung zu stürzen. Dabei halten sie sich an kaum einen Punkt der Genfer Konvention. So werden beispielsweise Streubomben eingesetzt und Zivilisten, die über zuvor vereinbarte Korridore fliehen wollen, von russischen Truppen unter Beschuss genommen.

 

Putin rechtfertigt seinen Angriffskrieg und die zahlreichen Kriegsverbrechen auf absurdeste Art und Weise. Der russische Diktator gibt vor, Russland lediglich verteidigen zu wollen. Deshalb müsse die Ukraine entmilitarisiert, die prowestliche Regierung abgesetzt und das gesamte Land

.entnazifiziert" werden. Letzteres ist ein von Putin verwendeter, besonders dreister Kampfbegriff, der nicht nur den Nationalsozialismus verharmlost, sondern zugleich auf einer unhaltbaren Unterstellung und Lüge beruht. Durch sie soll verschleiert werden, um was es dem ehemaligen KGB-Offizier in Wirklichkeit geht. Er will das russische - besser gesagt das sowjetische Imperium - wiederherstellen. Gleichzeitig will er durch sein völkerrechtswidriges Vorgehen verhindern, dass die Ukraine der Nato beitritt.

 

Ein Schritt, der seiner Meinung nach gegen ein Abkommen und die darin angeblich enthaltene Zusicherungen verstoßen soll, die besagt, dass der Westen auf eine Osterweiterung der Nato verzichtet. Das Problem ist nur: Dieses Abkommen, das vorgeblich 1990 im Rahmen der deutschen Wiedervereinigung vereinbart wurde, existiert gar nicht. Niemand, noch nicht einmal der ehemalige sowjetische Staatschef Michail Gorbatschow, kann sich an eine derartige Absprache, geschweige denn einen schriftlich fixierten Vertrag erinnern.

 

Unzweifelhaft in Kraft getreten ist dagegen das Budapester Memorandum von 1994. Darin verpflichten sich Russland, die USA und Großbritannien, die Souveränität und territoriale Integrität der ehemaligen sowjetischen Teilrepubliken Georgien, Weißrussland sowie der Ukraine anzuerkennen und keinen Angriffskrieg gegen diese Staaten zu führen. Dieses gemeinsam ratifizierte Abkommen scheint der russische Machthaber wohl schlicht vergessen zu haben. Er verlegt sich lieber auf eine Politik des Terrors und der Drohungen. So ließ er jüngst mitteilen, dass eine Einmischung der Nato in den Ukraine-Krieg Angriffe mit nuklearen Waffen nach sich ziehen könnte. Auch seine verbalen Attacken gegenüber neutralen Staaten wie Schweden und Finnland basieren auf einer Politik der skrupellosen Einschüchterung. Beiden Staaten droht er militärische und politische Konsequenzen an, sollten sie der Nato beitreten.

 

Doch der Plan des russischen Despoten verläuft alles andere als reibungslos. Zum einen rücken die Nato-Staaten immer enger zusammen, mobilisieren entschlossen ihre Verteidigung und liefern Rüstungsgüter an die Ukraine. Gleichzeitig stößt der russische Angriff auf den entschiedenen Widerstand der gesamten ukrainischen Bevölkerung. All das hatte Putin, der offensichtlich tatsächlich an einen Blitzkrieg und Truppen, die jubelnd empfangen werden, glaubte, so nicht auf der Rechnung.

 

Ich bewundere den Mut und die Tapferkeit, mit der die ukrainische Armee und auch große Teile der Bevölkerung sich der übermächtigen russischen Armee entgegenstellen und den zunächst völlig unorganisierten Vormarsch verlangsamen, ja teilweise sogar zum Erliegen bringen. Ob sie Putins Soldaten ganz aufhalten werden, kann aktuell niemand beurteilen. Klar ist jedoch: Selbst wenn die Truppen des Diktators letztlich Großstädte wie Lemberg oder Kiew erobern, wird die russische Armee das gesamte Gebiet der Ukraine niemals komplett besetzen und halten können. Vermutlich werden sich die russischen Besatzer, von einem endlosen Partisanenkrieg zermürbt, ähnlich wie einst aus Afghanistan geschlagen zurückziehen müssen.

 

Doch egal, wie der Krieg in der Ukraine ausgeht, in einem militärischen Konflikt leidet stets die Zivilbevölkerung. Häuser, Wohnungen und Infrastrukturen werden zerstört, Eltern, Freunde und Verwandte sterben. Hunderttausende haben daher bereits ihre Heimat verlassen und suchen Zuflucht und Schutz in den angrenzenden Staaten - so auch in Deutschland. Um das Leid dieser Kriegsflüchtlinge ein wenig abzumildern, hat sich der Vorstand des Kyffhäuserbundes entschlossen, einen Betrag von 250 Euro an die „Nothilfe Ukraine" der ARD zu spenden.

 

Ich bitte Sie, liebe Kameradinnen und Kameraden, folgen Sie unserem Beispiel und spenden Sie im Rahmen Ihrer Möglichkeiten für diejenigen, die wegen Putins Angriffskrieg ihr gesamtes Hab und Gut in der Ukraine zurücklassen mussten, und die nicht wissen, ob sie jemals wieder in ihre geliebte Heimat zurückkehren können.

 

Aber der Krieg in der Ukraine hat im Westen - nicht zuletzt auf Grund der Bilder verzweifelter Zivilisten - auch zu einem Umdenken geführt. Die Nato ist aus ihrem Dornröschenschlaf erwacht und steht nun geschlossen zusammen. Auch in Deutschland soll nun die Bundeswehr, die über Jahrzehnte hinweg unter politisch verordneten Sparzwängen gelitten hat, finanziell aufgerüstet und modernisiert werden.

 

Die deutsche Politik hat zudem eingesehen, dass unser Land eine jederzeit verteidigungsfähige, starke Bundeswehr braucht, die ihren Bündnisauftrag innerhalb der Nato nicht nur auf dem Papier, sondern auch in der Realität erfüllen kann. Es reicht nämlich nicht aus, nur einige wenige Einheiten der schnellen Nato-Eingreiftruppe (NRF) materiell und personell 100 Prozent einsatzbereit zu halten. Zumal hierfür Material und Personal aus anderen Einheiten abgezogen werden musste und diese Einheiten so anhaltend geschwächt wurden. Sämtliche Truppenteile der Bundeswehr müssen auf einen materiellen und personellen Stand gebracht werden, der es ermöglicht, sie zeitnah und effektiv einzusetzen. Es ist klar, dass dies nicht innerhalb der nächsten Wochen geschehen kann. Aber der erste Schritt in die richtige Richtung scheint getan.

 

Abschließend noch mal mein Appell an Sie alle, liebe Kameradinnen und Kameraden: Helfen Sie den unschuldig in bittere Not geratenen Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine. Helfen Sie, deren unsagbares Leid ein wenig zu lindern. Jeder noch so kleine Betrag ist wichtig.

 

Norbert Gottwald

Präsident